Nach der Bundestagswahl 2017 habe ich, Michael Rüter, mit Jana Faus, Horand Knaup, Frank Stauss, Yvonne Schrott die SPD-Wahlkampagne analysiert und Anregungen für erfolgreiche Wahlkämpfe entwickelt. Scheint bei der Bundestagswahl 2021 auch gewirkt zu haben, die Analyse findet ihr hier.

Für die SPD Baden-Württemberg habe ich, Michael Rüter, zusammen mit Horand Knaup und Dr. Ulrike Single die politische Situation im Land analysiert und Anregungen für einen erfolgreichen Politikwechsel entwickelt. Einen Auszug findet ihr hier.

Die komplette Analyse kann auf Wunsch zur Verfügung gestellt werden.

Klarheit, Zukunft, Team

Für die SPÖ Oberösterreich habe ich, Michael Rüter, mit Jana Faus und Horand Knaup die Wahlkampagne zur Landtagswahl 2021 ausgewertet und Anregungen für die zukünftigen Perspektiven entwickelt.

Hier findet ihr die Analyse zum download 

Quo vadis Europe

Social Democracy after the Pandamic

Für die Diskussionsplattform Next Left habe ich, Michael Rüter, zusammen mit Heiko Kretschmer einige Thesen für die Herausforderungen der kommenden Zeit formuliert. Auch wenn wir heute noch nicht genau sagen können, wann die Zeit nach der Pandemie beginnt, ist jetzt schon klar, dass die Sozialdemokratie in Europa ganz besonders gefordert sein wird, den notwenigen gesellschaftlichen Zusammenhalt gut zu gestalten. Spaltungen in den Gesellschaften, auch innerhalb der Europäischen Union müssen überwunden werden. Es wird das Zeitalter der guten Brückenbauer:innen. Es könnte auch der Start in ein neues Sozialdemokratisches Jahrzehnt werden.

Das Papier findet ihr hier 

Das Wahljahr 2022 wird Auswirkungen in den Bundesländern haben. Es wird auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrats und des Vermittlungsausschusses haben. Meine Analyse findet ihr hier:Analyse zum download 

Der Bundesregierung stehen 13 (!) unterschiedliche Konstellationen auf Seiten der Landesregierungen gegenüber. Es ist bunt und farbenfroh und erfordert für die Entscheidungsfindung besondere Anstrengungen. Carsten Sieling (Präsident des Senat a.D.) und ich haben zur aktuellen Lage eine kurze Analyse veröffentlicht.

Analyse zum download

Wer die besten Wege kennt, kommt schneller ans Ziel

Viele Augen sind auf die Verabschiedung des #Entlastungspaket III gerichtet. Einige Hoffnungen, dass mit dem Entlastungspaket III noch gezieltere sozialpolitische Entlastungen verbunden werden können sind mit den Beratungen im #Bundesrat verbunden. Es werden sicherlich auch noch Änderungen im Entlastungspaket III erwartet, die die akute Lage der deutschen #Industrie - wie auch beim #Handwerk (z.B. Bäckereien) ausreichend berücksichtigen. Im Bundesrat wird der Schlussakkord für das Entlastungspaket III gespielt.
Dabei ist es ganz besonders hilfreich, die richtigen Wege und Stellschrauben zu kennen - es gilt: Wer die richtigen Wege kennt, kommt schneller ans Ziel! #strategie 
Dr. Carsten Sieling, Heiko Kretschmer und Michael Rüter haben für die anstehende Diskussion einige interessante Hintergründe aufgeschrieben.  Hier geht's zum download

Navigation für den Bundesrat und den Vermittlungs-ausschuss

Für politische Fragestellungen und Beobachter:innen wird es in den kommenden Monaten deutlich aufwendiger wichtige Entscheidungen im Bundesrat zu verfolgen. Für infrastrukturelle und wirtschaftsfördernde Themen oder handlungsrelevante Verordnungen wird der Bundesrat und die Ausschussberatungen noch interessanter und wichtiger. 

Gut beraten ist, wer sich frühzeitig mit den Abläufen im Bundesrat beschäftigt, eine gute Navigation für den Bundesrat wird immer wichtiger. Mit der richtigen Navigation können die komplexen Entscheidungsprozesse zwischen Bund und Ländern besser verstanden werden und v.a. auch der richtige Zeitpunkt gefunden werden seine Interessen zur Geltung zu bringen.

Wer berechtigte Interessen bei Sachentscheidungen in den Prozess einbringen will, ist gut beraten sehr frühzeitig und langfristig mit den richtigen Ebenen ins Gespräch zu kommen.

Das Bürgergeld, der Bundesrat und Vermittlungsausschuss

Mit der Entscheidung zum Bürgergeld rückt der Bundesrat und der Vermittlungsausschuss wieder stärker in den medialen Fokus.

Dr. Carsten Sieling , Heiko Kretschmer und Michael Rüter haben in einem Beitrag die aktuellen Entwicklungen rund um den Bundesrat eingeordnet.

Hier geht es zum download